21.12.2020:

Haushalt 2021: Sofort gegen die Krise ansteuern und für die Zeit nach Corona sorgen!


Heute verabschiedet der Thüringer Landtag den Landeshaushalt 2021. Mit diesem setzen die Partner des Stabilitätsmechanismus die richtigen Schwerpunkte und zeitgleich ein wichtiges Signal nach außen, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:

„Wir verbinden mit diesem Haushalt zweierlei: Sofort ansteuern gegen die Krise und zeitgleich für die Zeit nach Corona vorsorgen. Das ist ein Spagat, aber vor allem zeigt das eins: Es gibt hier eine Vielzahl an Menschen, die Verantwortung übernommen haben, um fast 12 Milliarden Euro heute auf die Reise zu schicken und damit dem Freistaat die Grundlage zu geben, auch im kommenden Jahr eine verlässliche Finanzierung bereitzustellen. Auch das ist ein Wert für sich.“

Zu dem mühseligen Weg in Rekordzeit einen Landeshaushalt mit schwierigen Mehrheitsverhältnissen während einer weltweiten Pandemie auf die Beine zu stellen, zeigt sich auch die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Janine Merz zufrieden mit dem Ergebnis:

„Allen muss klar sein: Gegen eine Krise sollte man nicht mit Gewalt sparen. Deshalb wird zu Bewältigung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen ordentlich investiert. Diese zahlreichen Investitionsvorhaben schlagen sich logischerweise auch in einem höheren Haushaltsvolumen nieder. Insbesondere einmalige Maßnahmen, wie der Gesundheitsschutz und die Pandemiebekämpfung werden bei gezieltem Einsatz bald überflüssig sein. Das ist meine Hoffnung.“

Der Landesetat hat ein Rekordvolumen von fast zwölf Milliarden Euro. Um die Ausgaben zu finanzieren, muss Thüringen Rücklagen aus vergangenen Jahren in Höhe von 1,2 Milliarden Euro aufbrauchen sowie Kredite in Höhe von 288 Millionen Euro aufnehmen.

Die höheren Ausgaben resultieren vor allem aus einer besseren Bezahlung von Grundschullehrern, zusätzlichen Stellen in Schulen und Polizei, mehr Geld für Kommunen sowie der Einführung eines Meister-Gründungsbonus.