Janine Merz (SPD):

„Landeshaushalt 2021 mit mehr Geldern für Schmalkalden-Meiningen beschlossen“


In einer Sondersitzung hat der Thüringer Landtag am 21.12.2020 den Haushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. Damit werden vom Freistaat gleichzeitig auch eine Reihe von Maßnahmen finanziert, die direkt im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ankommen. Darüber informiert Janine Merz, Abgeordnete des Thüringer Landtages.

Aus einer bereits geeinten und nun im Landeshaushalt rechtssicher enthaltenen kommunalen Finanzgarantie können nun an die Kommunen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen zusätzliche Mittel von fast 10 Mio. Euro an die kommunalen Haushalte zur Unterstützung in der Coronakrise fließen. Darunter werden zum Beispiel 3 Mio. Euro mehr an Schlüsselzuweisungen als im ursprünglichen Haushaltsentwurf für den Landkreis selbst, 1,355 Mio. Euro mehr für die Kreisstadt Meiningen und 1,147 Mio. Euro mehr für Schmalkalden in 2021 bereitgestellt.

Außerdem werden im Corona-Sondervermögen weitere 15 Mio. Euro für schnellere Investitionen in kommunale Krankenhäuser, 23 Mio. Euro für den Breitbandausbau sowie 20 Mio. für digitale Endgeräte, digitale Infrastruktur und pandemiebedingte Investitionen an Schulen zu Verfügung gestellt. Vor allem der Landkreis als Schulträger ist nun gefragt, um diese Mittel entsprechend bei den zuständigen Ministerien abzurufen.

Besonders freut sich Janine Merz über einen Haushaltsansatz auf Initiative der SPD-Fraktion, der Schloss Landsberg und damit einem wichtigen Kulturdenkmal in der Residenzstadt Meiningen, zugutekommen kann: Für einen potentiellen Rückkauf durch die Stiftung Meininger Baudenkmäler wurden 2,5 Millionen Euro als Zuschuss durch das Land bereitgestellt.

Mit dem Beschluss des Thüringer Landtages stehen sämtliche Finanzmittel ab dem 1. Januar 2021 zur Verfügung.